Ansprache von Prof. Dr. Maja Göpel

Ansprache von Prof. Dr. Maja Göpel im Rahmen des Demokratie-Konzerts zur Eröffnung der 245. Saison

Den richtigen Ton treffen

Vielen Dank, lieber Herr Schulz, guten Abend meine lieben Mitmenschen, 

ich möchte mich zunächst sehr herzlich für die Einladung bedanken, hier heute Abend beim Demokratiekonzert beitragen zu dürfen. Das Motto könnte nicht besser gewählt sein, denn den richtigen Ton zu treffen, scheint etwas aus der Mode gekommen zu sein. 

Und auch wenn wir aus der Komplexitätsforschung wissen, dass Diversität immer eine wichtige Zutat für widerstandsfähige und entwicklungsfreudige Systeme ist, so gibt es bei allen gesunden Systemen natürlich auch Grenzen dessen, was zu ihrem Erhalt beiträgt - oder ihn bedroht. Interessanterweise kann das in zwei Richtungen gehen: wird alles gleich und homogen, schwindet das Lebendige; fehlt aber ein gemeinsamer Bezugspunkt, zerfällt der Zusammenhalt.

Vielleicht findet sich hier ja eine Analogie zur Tonleiter? Nichts wäre weniger freudvoll, als wenn nur noch wenige Stimmen den Ton angeben und alle abweichenden zum Verstummen gebracht werden. Umgekehrt ermöglichen erst ein verbindender Grundton und Klangkorridor, dass aus wilder Kakophonie ein resonanzvolles Ganzes wird.

Gibt es also so etwas wie einen Grundton der Demokratie? Ich denke, ja. Es ist das Vertrauen. Vertrauen, dass die einzelnen Stimmen den Ton treffen, weil sie den Wert des Ganzen schätzen. Und ein Vertrauen darauf, dass die Komponisten, Dirigentinnen und Kritiker einen Korridor des Miteinanders gestalten, entwickeln und erhalten. 

Auf beiden Ebenen des Vertrauens gibt es gerade gehörige Verstimmungen. Beginnen wir mit dem Gestalten, Entwickeln und Erhalten. Im Politikwissenschaftlichen sprechen wir bei diesen Aufgaben von Gewaltenteilung. Die Legislative der Gesetzgebung, die Exekutive in ihrer Umsetzungsverantwortung und die Judikative zur Bewertung. Sie wurden als sogenannte Checks-and-Balances geschaffen, die uns davor bewahren sollen, dass politische Macht zu groß, zu einseitig oder zu willkürlich wird. Dafür sorgen, dass eine Tonleiter erhalten bleibt.

Doch genau diese Instanzen geraten immer stärker unter Druck. Zum einen dadurch, dass ihrem Zusammenspiel der Mut fehlt und die Melodien des Miteinanders nur noch Moll zu kennen scheinen - oder ganz abreißen. Zum anderen aber, und das ist der existentielle Unterschied heute im Vergleich zu vorherigen Regierungskrisen, werden sie bewusst angegriffen.

Wir sehen in den USA, wie mit Project 2025 ein knapp 1000-seitiges, strategisches Drehbuch dafür vorliegt, wie man Checks-and-Balances Schritt für Schritt schwächt und den Grundton des Vertrauens mit dem Grundton der Vergeltung ersetzt. Die Geschwindigkeit, mit der das gerade passiert, ist verstörend. Und nur möglich, weil der Frontalangriff auf die demokratischen Institutionen systematisch vorbereitet und von zu wenigen durchschaut wurde.

Als zentrale Muster lassen sich dabei 3Ds ausmachen, die heute auch in Deutschland beobachtbar und auf dem Vormarsch sind: Dealerei, Deepstate-Rhetorik und Delegitimierung. Ihnen ist gemein, dass sie an die Wurzeln gehen: an das Vertrauen in Legislative, Exekutive und Judikative.

1. Dealerei

Demokratisches Regieren lebt von Gegenseitigkeit, Verlässlichkeit und dem Grundton des Kompromisses. Es ist also kein Umgang unter Demokraten, sich nur in den Momenten auf die Staatsräson zu besinnen, wo dies der eigenen Position hilft – sei es ein Lockern der Schuldenregel erst für die eigene Regierungszeit oder eine unmittelbar wiederholte Kanzlerwahl. Grob fahrlässig wird es, wenn die in diesen Momenten kooperativen Parteien direkt nach der Abstimmung wieder von oben herab behandelt werden, ihnen kategorisch keine Unterstützung zuteilwird, oder sie gar weiter beschimpft werden. Dann verliert der Kompromiss seinen Wert. Das Vertrauen darin, dass demokratische Parteien den nötigen Umgangston treffen, gerät ins Wanken. Aber ohne Kompromisse gibt es kein stabiles demokratisches Regieren.

2. Deepstate-Rhetorik

Nach dem Kompromiss kommt die Kooperation, das Zusammenwirken für effektive Ergebnisse. Dafür sind öffentliche Verwaltungen, unsere Ministerien und Ämter der Überparteilichkeit und dem Gemeinwohl verpflichtet. Dafür gibt es transparente Regeln und einen Eid auf das beste Wissen und Gewissen. Wer nun aber ständig von einem „tiefen Staat“ spricht, sobald die Ergebnisse oder Förderprogramme nicht die eigenen Interessen stützen, legt die Axt an das Vertrauen in diese Überparteilichkeit. Nicht nur das, es wird ein Grundton gesetzt, dass es normal sei, ein solches Amt als Mittel für die Durchsetzung der partikularen Interessen anzustreben. Die durch rechtspopulistische Online-Medien inszenierte Kampagne um die Besetzung der Verfassungsrichterposten orchestrierte diesen Ton. In den USA sehen wir, wie eine voll entfaltete „Weaponization of the State“ dann nicht mehr als Entgleisen der Demokratie erkannt wird. Neokonservative und MAGA-Anhänger schwelgen lieber in der Begeisterung über die „Schmerzen,“ die diese Administration den „Linken“ zufügt.

3. Delegitimierung

Ein Grundton des Vertrauens hingehen wird insbesondere dadurch aufrechterhalten, dass ein organisiertes Streitaushandeln möglich ist, in dem es um die Sache geht und nicht um die Stärke einer Partei. Gerichte sind die Instanz, die dafür sorgt, dass Regeln für alle gelten, dass die Tonlage angemessen bleibt und der Eid hinter einem Amt auch geehrt wird. Wenn ihre Urteile als Nebensache abgetan werden, oder als Einzelmeinung, dann wird die Rückbindung an die geteilte Rechtsordnung ignoriert. Das Recht des Rücksichtsloseren wird zur Umgangsform. So geht es auch bei einem Verbotsverfahren gegen eine gesichert rechtsextreme Partei nicht um politisch motivierten Missbrauch der Gerichte. Es geht darum, zu prüfen, ob Personengruppen, die bereits offen ankündigen, Vertrauen mit Vergeltung ersetzen zu wollen, wirklich Ämter übernehmen sollten, die sie dann in Waffen gegen die Demokratie und ihre Mitbürgerinnen verwandeln können. 

Liebe Demokratinnen und Demokraten, das alles klingt eher schrill, und ja, es ist ernst. Demokratie ist eben kein Naturgesetz. Sie ist eine Errungenschaft und eine Gemeinschaftsleistung. Sie lebt davon, dass wir uns einbringen – jede und jeder Einzelne. 

Wir können den Grundton des Vertrauens wieder stärken, indem wir zuhören, anstatt sofort zu urteilen. Indem wir Institutionen zwar kritisch begleiten, sie aber nicht pauschal schlechtreden. Indem wir all denen Respekt zollen, die sich in ihren Ämtern für eine Melodie des Miteinanders einsetzen, aus der wieder Zuversicht und Tatkraft spricht. Und indem wir uns trauen, für den richtigen Ton einzustehen, ja aufzustehen, wenn der Klangkorridor der Würde und Wahrhaftigkeit verlassen wird. Dazu gehört auch, für diejenigen einen Platz in der Tonleiter zu finden, die sich nur kurzzeitig verspielt hatten.

Die Zukunft unserer Demokratie entsteht nicht nur irgendwo weit oben, sie entsteht auch genau hier – wenn wir Verantwortung übernehmen für die zivilen Formen des Zuhörens, Aushandelns und Streitens, in unseren Alltagen, in unseren Entscheidungen, in unserer Haltung. 

Womit wir wieder bei dem heutigen Abend angekommen sind, bei der geteilten Faszination für die menschlichen Möglichkeiten, über sich hinauszuwachsen, wenn wir vom richtigen Ton treffen in das Zusammenspiel finden.

Vielen Dank.